Wird der Bürger endlich ernst genommen, wenn es um Verantwortung bei den kommunalen Finanzen geht? In einer Rede zum Ethos des Politikers am 8. Mai 2007 in Tübingen legte Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt seinen Zuhörern dar, dass »vor allem die Kontrolle der Politik durch die wählenden Bürger und durch ihre öffentliche Meinung« notwendig sei, um gute … [weiter]

Rede des fraktionslosen Stadtrats Siegfried Tiefel vom 30.11.2010 zum Haushalt 2011 der Stadt Fürth: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, die Haushaltslage der Stadt Fürth ist kata­strophal wie noch nie. Diese Erkenntnis trifft uns nicht urplötzlich oder als Folge der Finanzkrise, sondern ist an der Entwicklung der Haushaltszahlen der letzten 10 Jahre abzulesen. Zum … [weiter]

Die Kameralistik, die Buchführung von Körperschaften öffentlichen Rechts – wie der Stadt Fürth – bildet Zahlungsströme ab, d.h. Einnahmen und Ausgaben. Je feiner die Titel der Zahlungsströme aufgegliedert werden – man will ja Transparenz, d.h. Durchschaubarkeit schaffen – desto verzwickter wird das System. Die Kameralistik wird zum Labyrinth. Und die Zahlungsströme werden damit zu einem … [weiter]

Heute wurde der Haushalt der Stadt Fürth für das Jahr 2011 verab­schiedet – und wohl niemand kann mit dem Ergebnis zufrieden sein. Auflagen der Bezirksregierung haben den Stadtrat gezwungen – unter Androhung der Zwangsverwaltung – ein großes Streichkonzert aufzuführen, dem vieles zum Opfer fällt. Die Einzelpunkte aufzuzählen wäre müßig, nur ein paar Stichpunkte sollen hier … [weiter]

Die Klagen über die desolaten Finanzen der Kommune Fürth neh­men kein Ende. Was aber aussteht, ist das Bekenntnis der Verantwort­lichen zu ihren Entschei­dungen. Führungs­entscheidungen sind im­mer un­scharf, aber die mit ihnen verbundenen Risiken müssen wohlabgewogen kalkuliert werden. Eine Kommune ist schließlich kein Hedge-Fonds, bei dem spekulative Anlagestrategien Alltagsgeschäft sind. Ein typisches Beispiel … [weiter]

Der Fürther Verwaltung scheint die Bevölkerungsentwicklung nicht ge­läufig zu sein. Alle renommierten Wissenschaftler weisen auf den »demografischen Wandel« hin – d.h. es werden immer weniger Menschen geboren; Fürth ist hier beileibe keine »einsame Insel in der Südsee«. Es ist zwar richtig, dass die Zahlen des Bayerischen Landesamts für Statistik für 2028 für die Städte Nürnberg … [weiter]

Ein offener Brief an den Ober­bürgermeister Dr. Thomas Jung, die Fraktionsvorsitzenden des Fürther Stadt­rats sowie die Stadtkämmerin Dr. Stefanie Ammon. Vielleicht hat ja der Titel der gerade zu Ende gehenden Ausstellung der kunst galerie fürth die Stadtobrigkeit dazu inspiriert ihre Schließung ins Auge zu fassen: »Cut.X«. Mit einem schnellen Kostenschnitt will man einen nachhaltigen Beitrag … [weiter]

Die Stadt Fürth will die kunst galerie fürth zum Anfang des Jahres 2011 schließen, um ihren Haushalt zu sanieren. Dazu versucht sie, mit einer Ausnahme­genehmi­gung aus der Mittelbindung (Ziel 2 – Soziale Stadt) heraus­zukommen, mittels derer 2002 der Umbau des ehe­maligen Sparkassen-Gebäudes zur Gale­rie bewerk­stelligt wurde. Die Mittelbindung ist normaler­weise auf 20 Jahre angelegt; wird … [weiter]

Dem Fürther Sozialforum ist es in Zusammenarbeit mit den Kreisverbänden von Bündnis 90/Die Grünen – Fürth Stadt und Land und dem Fürther Wasserbündnis gelungen, die europaweite Premiere des Films »Water makes Money« nach Fürth, als dem einzigen Premieren­spielort in der Metropolregion, zu holen. Die Uraufführung findet am 23. September um 19 Uhr im Babylon-Kino statt. … [weiter]

Wenn die kommunalen Aufsichts­behörden nicht mehr bereit, sind die Finanzplanung einer Stadt zu geneh­migen, dann ist ein Kassensturz fällig. An diesem wird derzeit im Fürther Rathaus gearbeitet, denn die Aus­gaben übersteigen – seit Jahren – die Einnahmen. Also ist Sparen angesagt. Aber anstatt verantwor­tungsvoll die Situation zu analysieren, in der die städtischen Finanzen heute – … [weiter]

Danach befragt, ob Deutschland dem griechischen Staat finanzielle Hilfestellung bei der Bewältigung seiner Schuldenprobleme geben solle, antworten in diesen Tagen gut zwei Drittel der Deutschen mit einem klaren Nein. Wer leichtfertig Schulden aufgebaut hat, muss alleine zusehen wie er wieder in ruhigeres Fahrwasser zurückfindet, so die Argu­mentation. Ein derartiges Schicksal droht im kommenden Jahrzehnt auch … [weiter]

Wie die Fürther Nachrichten berichteten, hat der Stadtrat Elisabeth »Lissi« Reichert zur Referentin der Stadt Fürth für die Bereiche Soziales, Jugend und Kultur gewählt. Damit erfüllt die SPD-Stadt­ratsfraktion endlich den Anspruch der eigenen Partei, mehr Frauen in Spitzen­positionen zu bringen. Im Vorfeld gab es jedoch noch Irrationen, da bekannt wurde, dass sie in der SPD-Fraktionssitzung … [weiter]