Rede des CSU-Stadtrats Siegfried Tiefel vom 05.12.2011 zum Haushalt 2012 der Stadt Fürth: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, Herr Oberbürgermeister, ob ich diese Rede in 3 Minuten schaffe, weiß ich nicht. Ich werde hier jedoch nicht um Redezeit betteln. Wenn Sie die Rede nicht mehr ertragen und der Meinung sind, dass eine Haushaltsrede … [weiter]

Anfang Dezember 2011 stehen wieder einmal Haushaltsberatungen im Fürther Rathaus an. Diese ver­sprechen spannend zu werden. Nach­dem sich in den letzten beiden Jahren die wirt­schaftliche Entwicklung von ihrer Sonnenseite gezeigt hat, dürften die Haus­halts­einnahmen zuletzt kaum Enttäuschungen ge­bracht haben. Zugewinne bei den Einnahmen geben dem Stadtrat damit die Möglichkeit, an der einen oder anderen Stelle … [weiter]

Unter dieser Überschrift rufen das Fürther Sozialforum und die Fürther Erwerbslosen Initiative FEI zu einer Protestkundgebung auf. Sie ist gegen die Preiser­höhungen gerichtet, die am Mittwoch den 27. Juli 2011, ab 14 Uhr in der Sitzung des Fürther Stadtrats zur Abstimmung stehen. Sozialforum und FEI fordern den Stadtrat dazu auf, diese erneuten Preiserhöhungen abzulehnen und … [weiter]

Am 27. Mai 2011 fand im Gemeindesaal »Zu Unserer Lieben Frau« eine Podiums­diskussion statt mit dem Titel: »Sozialticket! Nötig? Sinnvoll? Machbar?« Dazu eingeladen hatten das Fürther Sozialforum und die Fürther Erwerbslosen­initiative, FEI. Vor dem aktuellen Hintergrund, dass die VAG Preiserhöhungen von 30 Prozent angekündigt hat, sei es nach Ansicht des Sozialforums nötiger denn je, eine … [weiter]

Wird der Bürger endlich ernst genommen, wenn es um Verantwortung bei den kommunalen Finanzen geht? In einer Rede zum Ethos des Politikers am 8. Mai 2007 in Tübingen legte Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt seinen Zuhörern dar, dass »vor allem die Kontrolle der Politik durch die wählenden Bürger und durch ihre öffentliche Meinung« notwendig sei, um gute … [weiter]

Rede des fraktionslosen Stadtrats Siegfried Tiefel vom 30.11.2010 zum Haushalt 2011 der Stadt Fürth: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, die Haushaltslage der Stadt Fürth ist kata­strophal wie noch nie. Diese Erkenntnis trifft uns nicht urplötzlich oder als Folge der Finanzkrise, sondern ist an der Entwicklung der Haushaltszahlen der letzten 10 Jahre abzulesen. Zum … [weiter]

Die Kameralistik, die Buchführung von Körperschaften öffentlichen Rechts – wie der Stadt Fürth – bildet Zahlungsströme ab, d.h. Einnahmen und Ausgaben. Je feiner die Titel der Zahlungsströme aufgegliedert werden – man will ja Transparenz, d.h. Durchschaubarkeit schaffen – desto verzwickter wird das System. Die Kameralistik wird zum Labyrinth. Und die Zahlungsströme werden damit zu einem … [weiter]

Heute wurde der Haushalt der Stadt Fürth für das Jahr 2011 verab­schiedet – und wohl niemand kann mit dem Ergebnis zufrieden sein. Auflagen der Bezirksregierung haben den Stadtrat gezwungen – unter Androhung der Zwangsverwaltung – ein großes Streichkonzert aufzuführen, dem vieles zum Opfer fällt. Die Einzelpunkte aufzuzählen wäre müßig, nur ein paar Stichpunkte sollen hier … [weiter]

Die Klagen über die desolaten Finanzen der Kommune Fürth neh­men kein Ende. Was aber aussteht, ist das Bekenntnis der Verantwort­lichen zu ihren Entschei­dungen. Führungs­entscheidungen sind im­mer un­scharf, aber die mit ihnen verbundenen Risiken müssen wohlabgewogen kalkuliert werden. Eine Kommune ist schließlich kein Hedge-Fonds, bei dem spekulative Anlagestrategien Alltagsgeschäft sind. Ein typisches Beispiel … [weiter]

Der Fürther Verwaltung scheint die Bevölkerungsentwicklung nicht ge­läufig zu sein. Alle renommierten Wissenschaftler weisen auf den »demografischen Wandel« hin – d.h. es werden immer weniger Menschen geboren; Fürth ist hier beileibe keine »einsame Insel in der Südsee«. Es ist zwar richtig, dass die Zahlen des Bayerischen Landesamts für Statistik für 2028 für die Städte Nürnberg … [weiter]

Ein offener Brief an den Ober­bürgermeister Dr. Thomas Jung, die Fraktionsvorsitzenden des Fürther Stadt­rats sowie die Stadtkämmerin Dr. Stefanie Ammon. Vielleicht hat ja der Titel der gerade zu Ende gehenden Ausstellung der kunst galerie fürth die Stadtobrigkeit dazu inspiriert ihre Schließung ins Auge zu fassen: »Cut.X«. Mit einem schnellen Kostenschnitt will man einen nachhaltigen Beitrag … [weiter]

Die Stadt Fürth will die kunst galerie fürth zum Anfang des Jahres 2011 schließen, um ihren Haushalt zu sanieren. Dazu versucht sie, mit einer Ausnahme­genehmi­gung aus der Mittelbindung (Ziel 2 – Soziale Stadt) heraus­zukommen, mittels derer 2002 der Umbau des ehe­maligen Sparkassen-Gebäudes zur Gale­rie bewerk­stelligt wurde. Die Mittelbindung ist normaler­weise auf 20 Jahre angelegt; wird … [weiter]