»Jede Waffe findet ihren Krieg!«

21. April 2014 | von | Kategorie: Politik

Anlässlich der jährlich statt­fin­den­den Osterkundgebung trafen sich rund achtzig Menschen an der Fürther Auferstehungskirche, um ein Zeichen gegen Krieg und Militarismus zu setzen. Die Kundgebungsredner waren sich einig: Es darf keinen weiteren Krieg geben, deutsche Waffen sollen nicht in Kriegsgebiete geliefert werden. Auch zu aktuellen Themen wie der Krim-Krise wurde Stellung bezogen.

Die Kundgebung im Stadtpark (Foto: Timo Müller)

Die Kundgebung im Stadtpark (Foto: Timo Müller)

Rüstungsindustrie und anonymes Töten

Die Fürtherin Heidi Müller organisiert Jahr für Jahr die »Osterkundgebung« am Hiroshima-Denkmal nahe der Auferstehungskirche. In diesem Jahr schlossen sich rund achtzig Menschen dem Aufruf von Müller an. TeilnehmerInnen brachten Fahnen und Transparente mit: »Militarisierung stoppen! Bundeswehr auflösen!« stand auf dem Spruchband der Antifa Fürth, Fahnen von attac, Parteien und der Organisation »Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienst­gegner­Innen« wehten im Wind, AktivistInnen verteilten Flugblätter.

»Deutschland liefert Waffen in Regionen, in denen Menschenrechte nicht gewahrt werden«, sagte der SPD-Stadtrat Rudi Lindner in seiner Rede. Deutschland steht an dritter Stelle der internationalen Rüstungsexporte und liefert damit die nötigen Gerätschaften für Kriege, Folter und Unterdrückung. Nur die Vereinigten Staaten von Amerika und Russland verkaufen mehr Waffen in alle Welt und machen mit dem Leiden anderer Geschäfte. Stadträtin Brigitte Dittrich von den Grünen wies darauf hin, dass die exportierten Waffen Deutschlands vor­nehm­lich auch in Süddeutschland hergestellt werden. Laut Medienberichten lag die Ausfuhr von Kriegswaffen aus Deutschland im Jahr 2012 bei einem Wert von 946 Millionen Euro. »Was man mit diesem Geld alles Sinnvolles machen und welches Leid erspart werden könnte« blieb eine unbeantwortete Frage Dittrichs.

Dass die Technik fortwährend weiterentwickelt wird und immer neuere Kriegswaffen auf Waffenmessen vorgestellt werden, ist kein Geheimnis. »Jeder Krieg dient auch der Erprobung neuer Waffen, krankhafte Menschen erfinden immer wieder neuere Tötungsmaschinen«, meint Adi Meister, Vorsitzender vom Bund für Geistesfreiheit. Ein makaberes Paradebeispiel für die Erfindung neuer Kriegsgeräte sind Drohnen. Diese unbemannten Flugobjekte werden zum Beispiel von Hilfsorganisationen eingesetzt, um eine Kata­stro­phen­situation besser einschätzen zu können. Für militärische Zwecke dienen Drohnen vor allem für das sogenannte »Anonyme Töten«. Eine Drohne, wie sie beispielsweise in Afghanistan eingesetzt wird, kann aus mehreren Kilometern Entfernung töten. Unbemerkt von den Opfern. Die Drohnenpiloten sitzen meist hunderte Kilometer entfernt in einer Militärbasis. Auch hier spielt Deutschland eine wichtige Rolle, wenn auch nur indirekt. Laut Recherchen von Süddeutscher Zeitung, WDR und NDR sollen auf der US-Basis Ramstein Drohneneinsätze analysiert und mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen abgeglichen werden. Die Nachforschungen zeigen weiter auf, dass Steuerungsbefehle aus Ramstein direkt an Drohnen gesendet werden, die weltweit im Einsatz sind. »Die Große Koalition rüstet um und damit auf. Das scheint den Mächtigen nicht zu reichen, sie wollen Drohnen kaufen!«, berichtet der Fürther EU-Parlamentarier Thomas Händel (Die Linke).

Die NATO, Jugoslawien und die Krim-Krise

Ein Vertreter der Antifaschistischen Linken Fürth (ALF), der namentlich nicht genannt werden möchte, erinnert in seiner Rede an den Jugoslawien-Krieg. Am 24. März 1999 begann die NATO einen Angriff auf Ziele in Jugoslawien. Dadurch sollten Menschenrechtsverletzungen verhindert werden. Der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhardt Schröder sagte in einer TV-Ansprache: »Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen, eine friedliche Lösung im Kosovo auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen«. Die NATO begrün­de­te ihre Intervention mit dem sogenannten »Hufeisenplan« der serbisch-jugoslawischen Regierung. Dieser wurde angeblich zur systematischen Vertreibung der Kosovo-AlbanerInnen erstellt. Die Existenz dieses Planes ist bis heute nicht bewiesen. Im Dokumentarfilm »Es begann mit einer Lüge« (ausgestrahlt im WDR) wurde öffentlich, dass die Bevölkerung massiv getäuscht wurde, um militärische Eingriffe zu rechtfertigen. »Diese Lügen müssen wir weiter enttarnen und aufdecken« meinte der Redner der ALF und fügte hinzu: »Kriege dienen nicht der Humanität oder Gerechtigkeit, sondern den Interessen des Kapitals«.

Aktuell könnte es im Rahmen der Krim-Krise zu einer militärischen Intervention des Westens kommen. Die Führung in Kiew forderte die NATO auf, alle Mechanismen zu prüfen, um die territoriale Einheit des Landes zu schützen. Russland und die Ukraine versetzten ihre Streitkräfte immer wieder in Kampfbereitschaft. Die deutsche Bevölkerung ist im Bezug zur Krim-Krise gespalten. Laut Politbarometer lehnt die Mehrheit der Deutschen Sanktionen gegen Russland ab. »Den Konflikt kann man nur mit Diplomatie und Verhandlungen lösen, nicht mit einer Sanktionspolitik der EU und vor allem nicht ohne Russland«, meinte der EU-Abgeordnete Händel.

Heidi Müller und Adi Meister (Foto: Timo Müller)

Heidi Müller und Adi Meister (Foto: Timo Müller)

»Wo bleibt die Abrüstung?«

Die Ostermärsche und Kundgebungen haben eine lange Tradition in Deutschland. Sie werden von FriedensaktivistInnen, PazifistInnen und Anti­milita­ristIn­nen organisiert. Ihre Ursprünge haben sie in den 1960er Jahren in Deutschland und richteten sich gegen Atomwaffen und Kriegseinsätze. In den 1970er Jahren wurden sie zum Zeichen gegen die NATO-Aufrüstungspolitik. Sie finden jährlich in etlichen Städten und Gemeinden rund um die Osterfeiertage statt. »Ich bin stolz, dass mit Hermann Kraus ein ehemaliger Vorsitzender des Bundes für Geistes­frei­heit, zu den Mitinitiatoren der ersten fränkischen Ostermärsche zählt«, sagte Adi Meister stolz. In Nürnberg und Fürth versammeln sich jährlich hunderte Menschen zu den Ostermärschen und Kundgebungen. In Nürnberg waren es laut Teilnehmenden rund tausend OstermarschiererInnen. Eine Frage stellte sich Meister zum Schluss dann noch: »Jedes Jahr gehen tausende Menschen zu den Ostermärschen. Wo bleibt die Abrüstung, die wir uns alle wünschen?«

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